Archiv der Kategorie: NEUES FORUM Sachsen

Landesforum spricht sich gegen Auflösung des NEUEN FORUM aus

Am 5. März 2016 sprach sich in Leipzig das Landesforum des NEUEN FORUM Sachsen einmütig gegen das Begehren des Bundesvorstands des NEUEN FORUM aus, das NEUE FORUM aufzulösen.

Statt es aufzulösen, sollten wir das NEUE FORUM reformieren. Das bedeutet vor allem eine strukturelle Reform: Statt des derzeitigen Missverhältnisses, eine Vereinigung mit der Struktur einer Partei zu sein, die aber mangels Teilnahme an Wahlen auf Landes-, Bundes- oder Europaebene ihren Parteistatus verloren hat, sollten wir uns zu einer politischen Vereinigung umwandeln, die sich die Teilnahme an Wahlen, vor allem auf kommunaler, Ebene offen hält, primär aber außerparlamentarisch arbeitet. Um diese Umwandlung zu ermöglichen, muss zuerst der 9. Grundsatz des NEUEN FORUM gestrichen werden, in dem die Parteistruktur festgeschrieben ist. Einen entsprechenden Antrag hatte der Landessprecherrat für das am 12. März 2016 in Berlin stattfindende Bundesforum bereits im Januar eingereicht. Wir haben noch einiges zu sagen in einem Land, in dem vieles nicht in Ordnung ist – das ist die einstimmige Meinung des Landessprecherrats, die vom Landesforum bestätigt wurde.

Auf dem Landesforum wurde auch gewählt: Den neuen Landessprecherrat bilden Jörg Brauße,
Annett Hopfe, Carl Jesche, Oliver Kloß und Rainer Müller. Als Vertreterrat wurden Carl Jesche, Oliver Kloß und Rainer Müller gewählt, die ebenfalls zu Vertretern im Länderrat bestimmt wurden. In die Revisionskommission wurden Andrej Andrich, Heike Knechtel und Jörg Kogel gewählt. Mitglieder des Vertrauenssausschusses sind Heike Knechtel und Uwe Werner. Die Landesschlichtungsstelle besteht aus André Andrich und Karl-Heinz Dallmann.

Neuer Landessprecherrat gewählt

Am 14. September 2012 wählte das außerordentliche Landesforum des NEUEN FORUM Sachsen einen neuen Landessprecherrat.

Der neue Landessprecherrat besteht aus sechs Mitgliedern, von denen fünf bereits bisher Landessprecher waren: Jörg Brauße, Carl Jesche, Oliver Kloss, Rainer Müller und Silvio Schürer. Neu gewählt wurde Annett Hopfe.

Vertreter sind wie zuvor Carl Jesche, Oliver Kloss und Rainer Müller.

Flugverbot über Libyen

Das NEUE FORUM Sachsen unterstützt die Initiative von avaaz.org, den UN-Sicherheitsrat aufzufordern, endlich eine Flugverbotszone über Libyen sowie weitere Maßnahmn zu beschließen.

Wir haben gejubelt, als die Menschen in Libyen aufgestanden sind, und nun, in ihrer dunkelsten Stunde können wir – dürfen wir – ihren Hilferuf nicht ignorieren.

Zum Aufruf hier klicken.

Presse- und Meinungsfreiheit gilt auch für WikiLeaks

Leipzig, 12.12.2010

Der Landessprecherrat der NEUEN FORUM Sachsen und der Sprecherrat des NEUEN FORUM Leipzig stellen fest: Presse- und Meinungsfreiheit muss für alle gelten, auch für WikiLeaks. Das Ausüben von wirtschaftlichem oder politischem Druck von Staaten gegen Nicht-Regierungs-Organisationen mag in manchen Situationen zu vertreten sein, im Fall von WikiLeaks geht es weit über das Maß hinaus, das die Glaubwürdigkeit demokratisch verfasster Staaten und damit die Demokratie selbst verkraftet. Wir unterstützen deshalb die Initiative von Avaaz.org und rufen alle Mitglieder, Freundinnen und Freunde des NEUEN FORUM auf: Beteiligt Euch, schließt Euch folgender Resolution an die US-Regierung und die Konzerne, die sich an der Einschüchterungs-Kampagne gegen Wikileaks beteiligen, an:

Wir fordern Sie auf, das scharfe Vorgehen gegen WikiLeaks und seine Partner sofort zu stoppen. Wir ermahnen Sie, die demokratischen Prinzipien und die Gesetze für Meinungs- und Pressefreiheit zu respektieren. Falls WikiLeaks und die Journalisten, mit denen es arbeitet, gegen Gesetze verstoßen haben, sollten diese in einem ordentlichen Gerichtsverfahren verurteilt werden. Sie dürfen keiner außergerichtlichen Einschüchterungs-Kampagne ausgesetzt werden.

Bis jetzt haben schon über eine halbe Millionen Menschen auf der ganzen Welt unterzeichnet. Schließen Sie sich an, schließt Euch an!

Zur Resolution.

Gedenken zum 17. Juni 1953

Leipzig: Zu einer Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Volksaufstands gegen die kommunistische Gewaltherrschaft trafen sich am gestrigen 56. Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung um 14 Uhr einige, leider nur wenige Aktivisten vor der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt der Staatssicherheit in der heutigen Straße des 17. Juni. In einer kurzen Ansprache gedachte Rainer Müller, Sprecher des NEUEN FORUM, der unschuldigen Opfer der brutalen Machtpolitik der kommunistischen Parteiführungen in Berlin und Moskau. Rainer Müller wies darauf hin, dass allein in Leipzig über 30.000 Demonstranten auf den Straßen waren. Die Stadt Leipzig war damit eines der Zentren der Volkserhebung. Von Seiten der Demonstrierenden ging keine Gewalt aus. Die Besatzungsmacht reagierte dagegen mit brutaler Gewalt: Panzer fuhren auf, um 13 Uhr fielen die ersten Schüsse. Während des vom 17. Juni, 14 Uhr bis zum 11. Juli geltenden Ausnahmezustands verloren im Bezirk Leipzig mindestens 11 Menschen ihr Leben, über 200 wurden verletzt, 60 davon schwer. Hunderte wurden verhaftet und zu langen Zuchthausstrafen verurteilt. Rainer Müller erinnerte beispielhaft an den fünfzehnjährigen Paul Ochsenbauer, der bei den Demonstrationen erschossen wurde. Seine besorgten Eltern wurden erst im Juli 1953 über seinen Tod informiert. Rainer Müller beklagte, dass bis heute die Erinnerung an die Opfer der Gewaltherrschaft nur ein Thema einiger weniger Engagierter ist und seitens der Stadt Leipzig fast keine Orte der Erinnerung geschaffen worden sind. Die Forschung über die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Sachsen stecke noch in den Anfängen, während viele der Täter von einst sich ihrer Freiheit und einer üppigen Versorgung erfreuten. „Hier gibt es noch viel zu tun!“ fordert der Historiker.

Landesliste gewählt

Auf dem außerordentlichen Landesforum am 10. Juni 2009 wurde die Landesliste für die Wahl zum 5. Sächsischen Landtag am 30. August 2009 gewählt. Die Kandidaten des NEUEN FORUM Sachsen sind:

  1. Rainer Müller
  2. Marion Ziegler
  3. Thomas Rudolph
  4. Monika Märkert
  5. Jörg Brauße
  6. Siegfried Wagner
  7. Ingo Brinksmeier

Für die Diskussion und den Beschluss des Landtagswahlprogramms wird ein weiteres außerordentliches Landesforum einberufen. Der Termin wird noch bekanntgegeben.

Landesforum am 20. März 2009

Die wichtigsten Beschlüsse in Kürze:

  1. Der Antrag des NEUEN FORUM Schmölln auf Aufnahme in den Landesverband Sachsen des NEUEN FORUM wird angenommen.
  2. Das NEUE FORUM beschließt, zur Landtagswahl in Sachsen anzutreten.
  3. In den Landessprecherrat wurden wiedergewählt: Jörg Brauße, Carl Jesche, Oliver Kloß, Rainer Müller, Silvio Schürer.
  4. Als Mitglieder des Vertreterrats wurden wiedergewählt: Carl Jesche, Oliver Kloß, Rainer Müller.
  5. Als Mitglieder der Landesschlichtungsstelle wurden gewählt: Simone Blumentritt-Jesche, Karl-Heinz Dallmann, Perdita Suárez.
  6. Als Mitglieder des Vertrauensausschusses wurden gewählt: Jörg Brauße, Rainer Müller, Silvio Schürer.
  7. Als Mitglieder der Revisionskommission wurden gewählt: Jörg Brauße, Jörg Kogel.
  8. Als Kandidaten für den Länderrat wurden gewählt: Carl Jesche, Rainer Müller, Oliver Kloß.